14.12.2016 -
Der Rücktritt von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat einmal mehr gezeigt: Die Probleme der Eurozone sind noch lange nicht gelöst – die Eurokrise ist nicht vorüber. Die Europäische Zentralbank (EZB) dürfte einmal mehr als Retter bereitstehen.
Zuletzt war es ruhig geworden um die Eurozone. Die Probleme Griechenlands? Mag niemand mehr so recht wahrhaben, auch wenn davon auszugehen ist, dass sie mitnichten gelöst sind. Aus den Augen aus dem Sinn. Die Kameras waren stattdessen auf die US-Wahl gerichtet und Donald Trump, den überraschenden Sieger und künftigen US-Präsidenten.
Das Verfassungsreferendum in Italien hat die Sorgen jedoch zurückgeholt ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit. Zumindest ein bisschen. Ministerpräsident Renzi hatte darüber abstimmen lassen, die verkrustete Verfassung zu entschlacken und das Land „reformierbar“ zu machen. Den Ausgang hatte er mit seinem Amt verknüpft. Würde er verlieren, träte er zurück, so die Ankündigung. Genauso ist es gekommen. Renzi, knapp drei Jahre im Amt und damit so lange wie nur wenige italienische Regierungschefs vor ihm, galt als der große Hoffnungsträger. Nicht nur in Italien.
Ziemlich sicher ist, dass die Probleme des Landes (wegen seiner Größe) für die Eurozone langfristig weit schwerer wiegen als die Probleme in Griechenland.
Nach Schätzungen der Weltbank sitzen Italiens Banken auf faulen Krediten in Höhe von mehr als 360 Mrd. Euro; das entspricht etwa 18 Prozent ihres gesamten Kreditbestandes. Über die Hälfte davon gelten als besonders ausfallgefährdet. Das schwache Bankensystem belastet die Wirtschaft, deren Schwäche wiederum die Banken belastet. Hinzu kommt, dass ein großer Anteil der italienischen Staatsanleihen von den Banken gehalten wird. Da die Politik notwendige Strukturreformen in den vergangenen Jahren nur sehr zögerlich angegangen ist, hängt die Zahlungsfähigkeit Italiens im Wesentlichen von den Hilfen der EZB ab und der Bereitschaft von deren Präsident Mario Draghi, dem Land, wenn nötig, bedingungslos unter die Arme zu greifen.
Anders ausgedrückt: Für Italien sind dauerhaft niedrige Zinsen schlicht überlebensnotwendig. Die EZB als Retter der letzten Instanz.