27.09.2017 -
Deutschland hat gewählt. Wenn sich die Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt haben stehen sie vor einer großen Herausforderung. Es geht um nichts weniger als die Zukunft unserer Währung.
So langweilig der Wahlkampf auch gewesen sein mag - nach der Bundestagswahl könnte es so richtig spannend werden. Denn es stehen existentiell wichtige Fragen an. Wenn sich nach zähem Ringen eine Koalition formiert, muss Sie unter anderen eine Antwort geben, wie es mit Europa weitergeht. Dabei geht es um eine Grundsatzentscheidung, die letztlich auf einen Deal zwischen Deutschland und Frankreich hinausläuft.
Das Angebot des französischen Präsidenten Emmanuel Macron: Sein Land liefert Reformen, die es wirtschaftlich wieder erfolgreich machen soll. Das ist gut für das Land, aber auch für Europa, den Euro und Deutschland. Die deutsch-französische Freundschaft bleibt bestehen und hält die Europäische Union zusammen. „Mercon“ – das Bündnis von Angela Merkel und Emmanuel Macron – soll Europa zu mehr Bedeutung in der Weltpolitik verhelfen. Das Beispiel Donald Trumps zeigt, dass die Verlässlichkeit traditioneller Partner schwinden kann. Gemeinsam lässt sich Gegnern einer liberalen Weltordnung, darunter Russlands Präsident Wladimir Putin, leichter Paroli bieten.
Im Gegenzug möchte Frankreich der europäischen Währungsunion seinen Stempel aufdrücken. Das könnte erhebliche finanzielle Risiken für Deutschland bedeuten. Einen gemeinsame Einlagensicherung der Banken oder einen europäischer Währungsfonds, der klamme Staaten zahlungsfähig hält. Um nur einige Beispiele zu nennen.
Der Start in eine europäische Transferunion dürfte bei vielen Bürgern für Argwohn sorgen. Sie kommt nur, wenn alle Parteien in der neuen deutschen Regierung mitspielen. Thomas Mayer vom Flossbach von Storch Research Institute erklärt in einer Kolumne für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“, woran das französische Projekt noch scheitern könnte.